Über Immobilien oder sonstige Geldanlagen kann und will ich heute nicht schreiben. „Das Attentat von gestern belegt auf unfassbare Weise, wie brutal und kaltblütig Terroristen vorgehen. Brutale Weise wie Terroristen vorgehen. Wir stehen gemeinsam im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Wir werden den französischen Behörden jedwede Unterstützung anbieten,“ so äußerte sich am Freitag Bundesinnenminister de Maizière.
Am 14.7.2016, am französischen Nationalfeiertag raste abends in Nizza ein Mann mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge.
Es war viel los auf der Promenade des Anglais, die Menschen feierten mit einem Feuerwerk ihren Feiertag. Der Mann in dem Lkw fuhr etwa 2 km lang mitten durch die Menge. Medien berichteten, dass er dabei mindestens einmal die Richtung änderte, um möglichst viele Menschen zu erfassen. Hunderte gerieten in Panik und flüchteten. Schließlich eröffneten Polizisten das Feuer auf den Lkw und mehrere Kugeln trafen die Windschutzscheibe sowie die Fahrerseite des Führerhauses. Der Fahrer wurde getötet. Die Lkw-Fahrt hinterließ eine Blutspur ohne gleichen. Mindestens 84 Tote und Hunderte Schwerverletzte. Frauen und Kinder, viele schweben noch in Lebensgefahr.
Bei dem Täter soll es sich um einen Mann tunesische Herkunft handeln. Unauffällig sei er gewesen, so heißt es. Allerdings sei er vorbestraft wegen kleinerer Delikte, ob eine Verbindung zu IS oder ähnlichen Terrororganisationen bestand wird weiter geprüft.
Frankreich hatte in den letzten Jahren und Monaten einiges zu verkraften. Da war der Anschlag auf Charlie Hebdo und dann am 13. November 2015, während eines Fußball-Länderspiels, die Anschlagsserie in Paris mit über 130 Toten. Es gab es eindeutige Bekenntnisse des IS. Frankreich rief den Notstand aus und schickte einen Flugzeugträger in den Nahen Osten.
Warum ausgerechnet Frankreich fragen viele.
„Das meistgehasste Land in Europa,“ überschreibt die Zeit einen Beitrag vom 15.7.2016. Der Terrorismusexperte Peter Neumann versucht in einem Interview mit dem Blatt eine Erklärung. Unter anderem sagt Neumann sinngemäß, dass Frankreich aufgrund seiner Kolonialgeschichte sehr viele Bürger mit Migrationshintergrund hat, beispielsweise aus Algerien, Marokko oder aber Tunesien. Viele davon würden in den Vorstädten der Großstädte leben, meistens arbeitslos und auch bei guter Ausbildung mit geringen Chancen auf einen Job. Frankreich habe die Integration nicht geschafft. Zusätzlich sei die französische Republik besonders aktiv bei der Terrorismusbekämpfung in Nordafrika oder auch in Mali engagiert. Alles zusammengenommen könnte ein Grund für Attentate im Inland sein, so der Terrorismusexperte Neumann.
Dabei war doch die Fußballeuropameisterschaft friedlich abgelaufen. Die Menschen waren abgelenkt , in Frankreich ebenso wie auch hier in der Bundesrepublik.
Der Fußball hatte für einen Zeitraum alles in den Hintergrund treten lassen.
Das Gipfeltreffen der NATO in Warschau, wo weitere Aufrüstungsmaßnahmen gegen die Russische Föderation beschlossen wurden. Die vorangegangene Regierungserklärung im Bundestag am 7. Juli, in der Angela Merkel höhere Rüstungsausgaben für die Bundeswehr und mehr militärische Unterstützung für Polen Estland und Litauen gefordert hatte.
Die Argumente der Gegenrede von Sahra Wagenknecht sind zu den meisten deutschen Bürgern überhaupt nicht durchgedrungen.
„75 Jahre nach Beginn des deutschen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion finden in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze wieder martialische Kriegsübungen unter deutscher Beteiligung statt. Die US-Atomwaffen in Deutschland werden modernisiert-nicht abgebaut und Raketenbasen in ganz Europa aufgebaut. Angeblich geht es immer nur um Abschreckung, darum, Putin davon abzuhalten ins Baltikum ein zu marschieren. Es würde mich wirklich interessieren, ob diejenigen, die uns diesen Schwachsinn erzählen auch nur 1 Sekunde selber daran glauben – Nach einem solchen Ernstfall, für den sie in Osteuropa so lässig proben und von den neuerdings in Militärkreisen wieder geredet wird, als wäre es dann ein kalkulierbares Ereignis, würde es Europa mit seinen über 700 Millionen Einwohnern vielleicht nicht mehr geben,“ hatte Wagenknecht unter anderem gesagt.
Ich wollte an dieser Stelle nach einigen Schlussbemerkungen eigentlich das Wort zum Freitag beschließen.
Doch dann kam eine Eilmeldung in der Nacht:
Militärputsch in der Türkei.
Die Lage war über einige Stunden völlig unklar, mittlerweile scheint jedoch Präsident Erdogan die Lage weit gehend unter Kontrolle zu haben. Der Putsch war wohl doch nur ein Putschversuch.Präsident Erdogan wird die Revolte zum Anlass nehmen, die Reste von Demokratie, welche es in der Türkei noch gab, vollends zu beseitigen. Wir haben dann einen Staat in unmittelbarer Nähe, welcher vollends zur Diktatur geworden sein wird. Eins sollte man dabei nicht vergessen: Die Türkei ist Mitglied der NATO. Die NATO, welche sich auf ihre Fahnen geschrieben hat, für die Bewahrung der westlichen Werte einzustehen.
Ich persönlich habe keine Angst vor einem Terroranschlag. Ich weiß jedoch, dass auch in der Bundesrepublik so etwas jederzeit möglich sein kann. Meine Sorge gilt der globalen Situation insgesamt. Vom pazifischen Raum angefangen über den Nahen Osten und weiten Teilen Schwarzafrikas sowie auch in Europa selbst, man denke nur an die ungelösten Probleme in der Ukraine, befinden sich Staaten oder Staatengemeinschaften in Konfliktsituationen. Man kann oder will diese Konflikte nicht am Verhandlungstisch lösen. Dabei ist es in der seriösen Politikwissenschaft herrschende Lehre, dass praktisch jeder Konflikt auch über Verhandlungen lösbar ist. Konflikte bilden widerstreitende Interessen ab. Und diese Interessen kann man regelmäßig durch Verhandlungen zu einer Lösung bringen, wenn man will. Auch Phänomene wie IS, Al- Kaida oder wie sie alle heißen mögen, dürften schnell am Ende sein, wenn man ihnen den Geldhahn abdreht oder Waffenlieferung einstellt. Ebenfalls entstehen entstehen Konflikte regelmäßig dann, wenn ein soziales Ungleichgewicht zu groß wird oder völlig außer Kontrolle gerät. Sei es nun national oder im internationalen Maßstab. Auch dafür gibt es Lösungen.
Noch sind nicht alle dieser Konfliktregionen in einer Situation, welche gewöhnlich als Krieg bezeichnet wird. Aber Gewalt in der Form, die man als Bürgerkrieg bezeichnet, findet seit Jahren ein paar 100 km weg von uns täglich, man könnte auch sagen stündlich statt. Menschen sterben oder werden verletzt.
Terroristische Gewalt durch Einzeltäter ist nun auch im „alten“ Europa kein Einzelfall mehr. Ich habe Sorge, dass aus diesem Gebräu von kaum kontrollierbaren Einzelkonflikten irgendjemand auf den Gedanken kommen könnte, die ganz große Lösung zu versuchen.
Gerade kam noch die Kurzmeldung, dass sich der IS zum Anschlag in Nizza bekannt hat.
Trotz allem ein gutes Wochenende wünscht Ihnen
Herzlichst
ihre Jaqueline Hartmann